„Geld braucht man zum Leben und Geld gibt es durch Arbeit! Wer nicht durch Arbeit sein Geld verdient, ist eben abhängig von anderen Leuten. So war es immer und so wird es auch immer bleiben!“
So werden viele Leute denken. Was wäre aber, wenn es ein Einkommen gäbe, das entkoppelt ist von einer Arbeitsleistung?
Ich erinnere mich an den Besuch eines Berufsinformationszentrums während meiner Schulzeit. Mit der ganzen Klasse fuhren wir nach Bonn. Eine Situation blieb mir in Erinnerung: Eine Berufsberaterin sagte uns, dass es wichtig sei, einen Beruf zu finden, der einem liegt und der einem Spaß macht. Unser Klassenlehrer widersprach ihr und meinte, dass es doch wohl die Hauptsache sei, viel bzw. genug Geld zu verdienen. Diesen Einwand ließ die Berufsberaterin aber nicht gelten. Sie sagte klar, dass es wichtiger ist sich mit seiner Arbeit wohl zu fühlen. Ich war damals, mit vielleicht 14, ziemlich erstaunt über ihre Haltung. Ich dachte, mein Klassenlehrer hätte Recht. Heute kann ich das besser einordnen: In unserer Gesellschaft wird Angst davor gemacht, arm zu sein, nicht genug Geld zum Überleben zu haben. Anscheinend hatte ich schon damals diese Angst verinnerlicht.
Was wäre, wenn es diese Angst nicht gäbe?
Eigentlich könnte es so schön sein: Die Automatisierung des 20. Jahrhunderts und die Digitalisierung des 21. sollte uns allen das Leben erleichtern und die Arbeitssituation verbessern. Tatsächlich gibt es aber immer mehr Leiharbeit, einen wachsenden Niedriglohnsektor und mehr Scheinselbstständigkeit. Die Einkommensunterschiede zwischen Arm und Reich wachsen immer noch und sorgen für gesellschaftliche Probleme. Die Angst vor Armut zwingt Menschen in schlechte Arbeitsverhältnisse, in denen sie krank werden, sich nicht weiterentwickeln, aber auch nicht kündigen können.
Die Grundidee:
Es gibt vier Grundsätze für ein BGE, auf die sich die meisten Organisationen einigen können. Auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen wird es folgendermaßen zusammengefasst:
Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Einkommen für alle Menschen
• das Existenz sichernd ist und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht
• auf das ein individueller Rechtsanspruch besteht
• ohne Bedürftigkeitsprüfung
• ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen
Ein solches Grundeinkommen soll u.a. Armut bekämpfen, Menschen mehr Möglichkeiten der freien Entfaltung bieten und die soziale und kulturelle Situation innerhalb eines Gemeinwesens verbessern. (Weiter)bildung würde gefördert werden, da jeder Zeit dafür hätte. Familien und persönliche Beziehungen würden gestärkt werden. Das Risiko für Unternehmensgründungen würde schrumpfen und der Arbeitsmarkt würde flexibler werden. Die Idee ist nicht neu, Menschen Geld zu geben, einfach, weil sie da sind: Bereits im 18. Jh. beschrieb der Autor Thomas Spence (1750-1814) die Idee eines Grundeinkommens, das jede Person eines Gemeinwesens erhalten solle – und dies unabhängig von Alter, Geschlecht oder Familienstand.
Gegenargumente:
Dann will ja keiner mehr arbeiten!
Es gibt oft ein grundsätzliches Misstrauen in die Arbeitswilligkeit der Mitmenschen. Man denkt, dass Leute den ganzen Tag in der Hängematte verbringen würden, wenn sie könnten. Interessant dabei ist, dass man sich selbst oft davon ausnimmt: „Ja, natürlich, ich würde schon weiterarbeiten. Aber die Anderen doch nicht!“ In Modellversuchen und Umfragen wird klar, dass Menschen grundsätzlich arbeiten wollen. Für manche Art von Tätigkeiten müssten neue Anreize geschaffen werden. Der Ball läge plötzlich auf der Seite der Arbeitgeber. Statt „Na, mal sehen, ob du gut genug bist, dass wir dich einstellen!“ wäre es nun ein „Na, was habt ihr mir denn zu bieten, wenn ich meine Zeit für euch opfern soll?!“ – was es bisher nur in wenigen Branchen mit starker Nachfrage gibt.
Das kann man doch nicht bezahlen!
Es gibt verschiedene Modelle, wie ein BGE aufgebaut werden könnte und auch verschiedene Modelle der Finanzierung. Der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums hat sich 2021 im Auftrag von Finanzminister Scholz mit dem Thema auseinandergesetzt. Ergebnis dieser unveröffentlichten Studie ist, dass die Finanzierung nicht möglich sei. Gleichzeitig wurde aber auch eingeräumt, dass einige Aspekte bewusst außer Acht gelassen wurden, da sie schwer zu simulieren seien. Die Aussagekraft der Studie ist also bestenfalls überschaubar.
Finanzierungsmodelle beinhalten so gut wie immer Veränderungen der Steuern, oft sehr grundlegende. Oft betrifft dies die Einkommenssteuer und die Vermögenssteuer. Teilweise gibt es auch ganz neue Steuern wie eine Konsumsteuer oder eine Umweltsteuer. Im Grundsatz geht es immer um eine Umverteilung von oben nach unten.
Ist Arbeit nur dann Arbeit, wenn man damit Geld verdient?
Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann man auch als ein Hinterfragen des Arbeitsbegriffs sehen: Arbeit zählt oft nur dann als Arbeit, wenn man damit Geld verdient. Die Gleichung, dass eine Tätigkeit, für deren Ausübung man Geld erhält, Arbeit ist und eine Tätigkeit, für die man kein Geld bekommt, keine Arbeit ist, geht aber so nicht auf. Ein Beispiel: Ricarda und Tanja verrichten dieselben Tätigkeiten: Sie machen Büroarbeiten, organisieren Termine und Veranstaltungen, strukturieren Abläufe, schreiben E-Mails usw. Der Unterschied besteht nun darin, dass Ricarda dies für eine Firma tut und Tanja für einen gemeinnützigen Verein. Ricardas Firma kann sie voll bezahlen, der Verein von Tanja kann ihr maximal eine kleine Aufwandsentschädigung geben. Jetzt kann man argumentieren: „Ja, die Firma produziert ja auch wichtige Produkte und der Verein, was macht der schon, das ist ja nur ein nettes Hobby.“ Aber vielleicht produziert die Firma süchtig machende Zigaretten und der Verein pflanzt Bäume. Wer trägt hier mehr zur Gesellschaft bei, Ricarda oder Tanja? Es ist in unserer Gesellschaft offensichtlich nicht so geregelt, dass derjenige am meisten Geld erhält, der den größten positiven Beitrag zur Gesellschaft leistet. Es gibt viele Tätigkeiten, die von Ehrenamtlichen geleistet werden und die gesellschaftlich sehr wertvoll sind.
Menschen tun also Dinge. Und sie tun dies aus verschiedenen Gründen. Wenn es eine positive Motivation gibt, wirkt sich das positiv aus – sowohl auf den Menschen, als auch auf das Ergebnis der Arbeit. Man sagt ja auch, dass etwas mit Liebe gemacht wurde, wenn es gut geworden ist. Wenn ein Mensch einer Tätigkeit nachgeht, nur weil er sonst nicht überleben würde und ihn die Tätigkeit ansonsten nur auslaugt, wird er selbst und auch das Ergebnis schnell darunter leiden.
Praxis / Experimente:
Experimente oder Modellversuche zum BGE sind nicht einfach und noch schwieriger ist die Auswertung. Wenn man die Ergebnisse eines Modellversuchs bewertet, sollten die Rahmenbedingungen genau betrachtet werden.
Bekannt geworden sind u.a. die Experimente in Finnland (2017-2019) sowie in Kanada (2018). Die Aussagekraft beider Experimente ist begrenzt. Das kanadische Experiment wurde z.B. aus politischen Gründen abgebrochen. Festgestellt wurden aber in beiden Fällen Verbesserungen der psychischen Gesundheit der Teilnehmer:innen sowie teilweise eine Entlastung des Gesundheitssystems und Erhöhung der Jobsicherheit.
In Deutschland bemüht sich die Initiative Expedition Grundeinkommen um einen breit angelegten Modellversuch.
Ausblick
Für mich ist das BGE ein Thema, das zum Träumen einlädt, wie eine bessere Welt aussehen könnte. Was wäre z.B., wenn folgende Sätze keinen Sinn mehr ergeben würden:
„Ich wollte eigentlich studieren, aber ich muss ja Geld verdienen. Von daher kommt nur eine Ausbildung in Frage.“
„Ich engagiere mich total gerne für XY, aber davon kann man ja nicht leben. Deshalb mach ich es nur in meiner Freizeit, geht halt nicht anders.“
„Ich würde gerne Kinder kriegen aber weiß nicht, ob ich mir das leisten kann.“
„Mein Partner und ich würden gerne zusammenziehen, aber das wird schwierig mit unseren Arbeitsstellen.“
Ich denke, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen eine große Chance für jede Gesellschaft ist, die Realität werden kann. Es ist wohl unmöglich, alle Folgen vorherzusehen und alle resultierenden Wechselwirkungen im Voraus zu erfassen. Es wäre ein großer Schritt ins Unbekannte. Aber wir haben gesellschaftliche Probleme, die mutige Schritte erfordern. Ein Grundeinkommen allein wird sicher nicht alle Probleme lösen, kann aber einen wichtigen Beitrag leisten. Probieren wir es doch einfach mal aus und lassen uns überraschen! Und wer weiß, vielleicht kann man Menschen doch mehr zutrauen, als man denkt.
Quellen:
https://www.grundeinkommen.de/grundeinkommen/idee
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/900-milliarden-euro-pro-jahr-berater-von-finanzminister-olaf-scholz-halten-bedingungsloses-grundeinkommen-fuer-unbezahlbar-a/
https://yle.fi/uutiset/osasto/news/final_verdict_on_finlands_basic_income_trial_more_happiness_but_little_employment_effect/11337944
https://www.nzz.ch/wirtschaft/bedingungsloses-grundeinkommen-finnlands-experiment-ld.1555268
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ontario-projekt-grundeinkommen-in-kanada-gescheitert-1.4078874
Vorhandene Organisationen dazu:
Bei der Recherche zum BGE stößt man schnell auf das Netzwerk Grundeinkommen. Diese Organisation vernetzt und informiert zu ebendiesem Thema. Man findet viele Artikel und Materialien. 141 Organisationen und über 5000 Einzelpersonen sind Teil des Netzwerks. Es ist der deutsche Ableger des Basic Income Earth Network.
www.grundeinkommen.de
Mein Grundeinkommen sammelt per Crowdfunding Geld und verlost jedes Mal, wenn 12.000 € zusammengekommen sind, ein Bedingungsloses Grundeinkommen von monatlich 1000 €, das ein Jahr lang ausgezahlt wird. Man kann sich kostenlos registrieren.
www.mein-grundeinkommen.de
Die Expedition Grundeinkommen hat zum Ziel, einen staatlich geförderten Modellversuch zum Grundeinkommen zu starten. Bundesweit, mit bis zu 10.000 Menschen und wissenschaftlich beforscht. Für einen Volksentscheid werden hier Unterschriften gesammelt.
www.expedition-grundeinkommen.de
Das Bündnis Grundeinkommen hat sich 2016 als Partei gegründet – laut eigener Aussage, „[…]um das Bedingungslose Grundeinkommen in die Parlamente zu bringen. Solange bis die etablierten Parteien das auch ohne uns tun.“ 2017 ist diese für die Bundestagswahl angetreten und erzielte 0,2 % bzw. knapp 100.000 Stimmen. Sie bezeichnet sich selbst als Ein-Themen-Partei.
www.buendnis-grundeinkommen.de